Pressemitteilungen zum Zukunftspaket Brandenburg

Ab sofort informiert eine neue Internetseite über das Zukunftspaket Brandenburg. Das Programm bezeichnet die knapp drei Milliarden Euro, die Brandenburg aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes zur Verfügung stehen. Auf der neuen Website erfahren nicht nur die Kommunen im Land Brandenburg alles Wissenswerte rund um das Beantragen und Verwenden von Mitteln aus dem Zukunftspaket Brandenburg. Sondern die Seite wird in den kommenden Jahren auch transparent für die Öffentlichkeit dokumentieren, wie viele Mittel in welche konkreten Projekte im Land Brandenburg geflossen sind.

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Ein weiterer Schritt zur Umsetzung des kommunalen Anteils des Zukunftspakets Brandenburg ist erfolgt: Auf insgesamt vier in gemeinsamer Verantwortung durchgeführten Regionalkonferenzen haben der Städte- und Gemeindebund Brandenburg, Brandenburgs Finanzministerium und die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) die Kommunen darüber informiert, in welchen Schritten konkret Mittel beantragt und für welche Zwecke diese ausgegeben werden können.

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Brandenburgs Finanzministerium hat heute auf seiner Internetseite veröffentlicht, mit welchen Beträgen die Kommunen im Land aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes voraussichtlich rechnen können. Noch stehen die gesetzlichen Grundlagen aus, die Beträge stehen daher unter Vorbehalt und dienen als Orientierung für die Kommunen im Land.

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Land und Kommunen haben sich heute über die Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes im Land Brandenburg verständigt. Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke, Finanzminister Robert Crumbach sowie der Vorsitzende des Landkreistages, Siegurd Heinze, und der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Dr. Oliver Hermann, unterzeichneten heute in Potsdam eine entsprechende Vereinbarung.

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