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Januar

15.01.2019 Erste „Kabinett vor Ort“-Sitzung 2019: Landesregierung und Prignitz arbeiten beim Hochwasserschutz weiter eng zusammen | 06/2019

Brandenburgs Landesregierung setzt auch im neuen Jahr ihre Reihe „Kabinett vor Ort“ fort. Heute tagte das Kabinett gemeinsam mit dem Landkreis Prignitz und verständigte sich darauf, den Hochwasserschutz entlang der Elbe weiter zügig voranzubringen. Ministerpräsident Dietmar Woidke und Landrat Torsten Uhe vereinbarten auf der Sitzung in der Perleberger Kreisverwaltung den engen Schulterschluss auf diesem Gebiet weiter fortzusetzen. weiter

12.01.2019 Landesgrundstücke kostenfrei für Kommunen | 05/2019

Finanzminister: Angebot für Kita- und Schulneubauprojekte nutzen

Auf Vorschlag des Finanzministers hat der Landtag im Dezember 2018 im Zuge der Haushaltsgesetzgebung für die Jahre 2019/2020 beschlossen, dass es künftig möglich sein soll, den Kommunen im Land Brandenburg verfügbare, nicht genutzte Landesgrundstücke unentgeltlich für Schul- und Kita-Baumaßnahmen zu überlassen. Eine solche Regelung findet sich im Paragrafen 16 Absatz 6 des Haushaltsgesetzes. weiter

10.01.2019 „Kunst am Bau“ – eine Visitenkarte für Brandenburg | 04/2019

Neue Richtlinie stärkt Maßnahmen des Landes zu „Kunst am Bau“

„Kunst am Bau“ ist ein integrales Element der Baukultur in Brandenburg und Teil der Bauherrenaufgabe, die das Land wahrnimmt. „Mit den einzelnen Projekten und Kunstwerken wollen wir zukünftig besonders Aufmerksamkeit und Akzeptanz in der Öffentlichkeit für Landesneubauten wecken, Standorten ein zusätzliches Profil geben sowie die Identifikation der Nutzer mit ihrem Bauwerk stärken“, formulierte Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski anlässlich des heutigen Pressefrühstücks die Zielstellungen des Landes Brandenburg zum Thema „Kunst am Bau“. weiter

09.01.2019 Baumaßnahmen, Nachwuchskräfte und Digitalisierung | 03/2019

Minister Görke besucht Finanzamt Strausberg

„Hier stimmt das Arbeitsumfeld und der zwischenmenschliche Umgang“, schilderte Finanzminister Christian Görke seine Eindrücke nach dem Arbeitsbesuch im Finanzamt Strausberg, „das sichert eine leistungsfähige Steuerverwaltung und tadellosen Service für die Bürgerinnen und Bürger“, so Görke weiter.

„Um die Arbeitsbedingungen attraktiv zu halten, werden wir in Strausberg weiter modernisieren“, sagte der Minister im Finanzamt Strausberg. Im Oktober 2018 sind wieder bauliche Maßnahmen angelaufen. Derzeit entsteht ein neuer barrierefreier Zugang für die Bürgerinnen und Bürger zur Service- und Informationsstelle (SIS). Die übrigen Bereiche des Finanzamtes sollen ab März 2019 zudem mit Sicherheitstüren ausgestattet werden und sind dann für den Publikumsverkehr grundsätzlich nicht mehr frei zugänglich. Bereits ab Ende Januar 2019 wird erstmals ein außenliegender Sonnenschutz angebracht. Nach den aktuellen Planungen sollen 102 Fenster des Finanzamtsgebäudes mit motorgesteuerten Außenjalousien nachgerüstet werden. weiter

03.01.2019 Online-Händler müssen aufpassen | 02/2019

Die wichtigsten steuerlichen Änderungen für Brandenburgs Unternehmerinnen und Unternehmer seit Jahresbeginn

Seit dem 1. Januar 2019 greifen wichtige steuerliche Änderungen. Das Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg informiert darüber, worauf Unternehmerinnen und Unternehmer in Steuerfragen neu achten müssen. weiter

02.01.2019 Stärkung der gesetzlichen Krankenversicherung | 01/2019

Einführung einer pauschalen Beihilfe für Brandenburger Beamtinnen und Beamte schafft Wahlfreiheit und verringert finanzielle Benachteiligungen

Im Dezember 2018 hat die Landesregierung beschlossen, den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in den Landtag einzubringen. Beamtinnen und Beamte, die sich für die gesetzliche Krankenversicherung entscheiden, erhalten danach eine Pauschale, welche der Hälfte des Beitrages zur gesetzlichen Krankenversicherung entspricht. weiter

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