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Ausstellung: REFLEXIONEN

zwei Bilder: links Lichtreflexe von der nächtlichen Breiten Straße in Potsdam vor der Landtagsfassade, rechts: Zeichnung: Dampflokomotive und Sonne Neues Fenster: Bild - Ausstellung REFLEXIONEN - vergrößern © Kunstschule, MdF
Ab dem 18. Januar 2018 präsentiert das Ministerium der Finanzen in seinen Räumen die neue Ausstellung REFLEXIONEN der Kunstschule Potsdam. weiter

Tarif- und Besoldungsrecht

20.05.2018 Brandenburgs SEK-Beamte erhalten höhere Zulagen | 31/2018

Görke und Schröter: Erschwerniszulage steigt auf monatlich 300 Euro

Innenminister Karl-Heinz Schröter und Finanzminister Christian Görke Neues Fenster: Bild - Innenminister Karl-Heinz Schröter und Finanzminister Christian Görke - vergrößern Innenminister Karl-Heinz Schröter und Finanzminister Christian Görke © MdF/U. Rehberg
Die Beamten des Spezialeinsatzkommandos (SEK) der Brandenburger Polizei sollen ab Anfang kommenden Jahres eine deutlich höhere Zulage zu ihrer Besoldung erhalten. Finanzminister Christian Görke und Innenminister Karl-Heinz Schröter haben sich geeinigt, dass die bereits bisher gezahlte Erschwerniszulage von 225 auf 300 Euro pro Monat steigt. Damit sollen die gestiegenen Belastungen besser berücksichtigt, die Nachwuchsgewinnung für das SEK erleichtert und dem Abwerben von Beamten durch andere Eliteeinheiten der Polizei im Bund oder anderen Ländern entgegengewirkt werden. Hierzu erarbeitet das Finanzministerium eine Änderung der Erschwerniszulagenverordnung, die dem Kabinett vorgelegt werden wird. weiter

Kommunalfinanzen

16.05.2018 Konjunkturelle Mehreinnahmen vorrangig für Investitionen nutzen | 30/2018

Finanzminister Görke: Land und Kommunen profitieren von Steuermehreinnahmen und müssen dennoch Haushaltsdisziplin halten

Neues Fenster: Bild - Görke stehend - vergrößern Brandenburgs Finanzminister Christian Görke © MdF/Laurence Chaperon
Finanzminister Christian Görke stellte heute die Ergebnisse der Regionalisierung der Mai-Steuerschätzung vor. Dabei gab er bekannt: „Der brandenburgische Landeshaushalt kann 2018 mit Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich von 8,840 Milliarden Euro rechnen – ein Plus von 142,1 Millionen Euro im Vergleich zur Steuerschätzung aus dem November 2017. Für die Jahre 2019 und 2020 betragen die entsprechenden Mehreinnahmen, abzüglich des vorgesehenen Anteils der Kommunen, gegenüber den bisher in den Eckwerten unterstellten Einnahmen 143,1 Millionen Euro beziehungsweise 123,2 Millionen Euro. Gerade wegen dieses positiven Ergebnisses erinnere ich daran: Steigende Steuereinnahmen sind nicht für die Ewigkeit in Stein gemeißelt. Sie spiegeln die momentan positive konjunkturelle Entwicklung wider und können sich jederzeit ändern.“ weiter

Landeshaushalt, Steuern, Allgemein

09.05.2018 Steuerschätzung: Brandenburg kann mit steigenden Steuereinnahmen rechnen | 29/2018

Finanzminister Görke: Dringende Investitionsvorhaben finanzieren

Finanzminister Christian Görke vor blauer Wand Neues Fenster: Bild - Finanzminister Christian Görke vor blauer Wand - vergrößern Finanzminister Christian Görke vor blauer Wand ©MdF/Kuste
Auch in den nächsten Jahren kann von einer positiven Entwicklung der Steuereinnahmen ausgegangen werden. Das zeigt das Ergebnis der heute in Mainz zu Ende gegangenen 153. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen. Bund, Länder und Kommunen profitieren dank der weiterhin sehr positiven Konjunkturaussichten in diesem und in den kommenden Jahren von steigenden Steuereinahmen. Für das Jahr 2018 erwartet die Bundesregierung einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um real 2,3 Prozent, für das Jahr 2019 sind es 2,1 Prozent. Dies entspricht jeweils 0,4 Prozentpunkten mehr als noch in der letzten November-Steuerschätzung des Jahres 2017 angenommen. weiter

Allgemein

09.05.2018 Europa-Urkunde 2018 für lebendige Schulpartnerschaft | 28/2018

Finanzminister Görke gratuliert Rathenower Otto-Seeger-Grundschule zur Auszeichnung

Neues Fenster: Bild - Portrait Finanzminister Christian Görke - vergrößern Finanzminister Christian Görke ©Kathleen Friedrich
Ein Grund zur Freude in der Rathenower Otto-Seeger-Grundschule: Sie wurde heute in Potsdam mit der Europa-Urkunde 2018 durch den Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz, Stefan Ludwig, ausgezeichnet. Die Urkunde erhalten traditionell Brandenburgerinnen und Brandenburger oder Institutionen für ihr europäisches Engagement im Land Brandenburg. Schulleiter Ralf Stieger nahm heute in Potsdam die Auszeichnung in Empfang. weiter

08.05.2018 Grußwort zum Gedenken an den 8. Mai 1945 | 27/2018

Der stellvertretende Ministerpräsident, Minister Christian Görke, spricht zur Gedenkveranstaltung im Landtag Brandenburg

Wir gedenken heute, am 8. Mai, all der Toten, die in den Jahren der Naziherrschaft in Europa durch die Hölle gegangen sind. Wir gedenken der Überlebenden, für die die Hölle mit dem Kriegsende längst nicht ausgestanden war. Ihr Schicksal mahnt uns noch heute, eine solche Tragödie auf Erden nie wieder zuzulassen. weiter
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Von der Vision zur Wirklichkeit

Titel: Von der Vision zur Wirklichkeit

"Von der Vision zur Wirklichkeit"
Bildband zum Landtagsneubau in Potsdams historischer Mitte.
hier erhältlich


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