Ministerium der Finanzen

Publikationen und Informationen

Steuern und Finanzamt

Bauen und Liegenschaften

Haushalt und Finanzen

Landesbeteiligungen, Bürgschaften, Sparkassenaufsicht, Offene Vermögensfragen

Öffentlicher Dienst

Kommunalfinanzen

Allgemeine Erläuterungen

Neues Fenster: Bild - Rathaus Calau - vergrößern Foto: Rathaus Calau © ArTo - Fotolia

Die Kommunalstruktur im Land zeichnet sich durch 14 Landkreise sowie insgesamt 417 Gemeinden (vier kreisfreie Städte, 142 amtsfreie Gemeinden sowie 271 amtsangehörige Gemeinden in 52 Ämtern) aus.

Das Recht auf kommunale Selbstverwaltung erfordert eine gesicherte finanzielle Grundausstattung aller Gemeinden und Gemeindeverbände. Zur Absicherung des auch grundgesetzlich garantierten kommunalen Selbstverwaltungsrechts hat sich das Land Brandenburg mit Artikel 99 der brandenburgischen Landesverfassung dazu verpflichtet, mit einem Finanzausgleich dafür zu sorgen, dass die kommunalen Träger der Selbstverwaltung ihre Aufgaben erfüllen können.

In Brandenburg findet hierfür ein Verbundquoten-System Anwendung, welches die Kommunen mit einem festen Anteil an den Einnahmen des Landes beteiligt und in einem Turnus von drei Jahren auf seine Angemessenheit hin zu überprüfen ist. Der Anteil der Kommunen am Finanzverbund (Verbundquote) von Land und Kommunen steht in Abhängigkeit zur finanziellen Leistungsfähigkeit des Landes und unter dem Grundsatz einer symmetrischen Verteilung der Finanzausstattung zwischen dem Land und seinen Kommunen.

Letzte Aktualisierung: 11.07.2019
Bookmarken bei
Facebook Twitter Google Bookmarks VZ Netzwerke Delicious StumbleUpOn