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Stabilitätsberichte des Landes Brandenburg

Die Einrichtung eines Systems regelmäßiger Haushaltsüberwachung durch einen nach Artikel 109a Grundgesetz (GG) neu zu gründenden Stabilitätsrat war eines der wesentlichen Ergebnisse der Kommission von Bundesrat und Bundestag zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Der Stabilitätsrat, der den bisher bestehenden Finanzplanungsrat ablöst, ist am 28. April 2010 in Berlin unter dem gemeinsamen Vorsitz des Bundesfinanzministers und des Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Er wird künftig mindestens zweimal jährlich – regelmäßig im Mai und im Oktober – zusammenkommen.

Dem Stabilitätsrat gehören die Bundesministerin oder der Bundesminister der Finanzen, die für Finanzen zuständigen Ministerinnen oder Minister der Länder sowie die Bundesministerin oder der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie an.

Zentrale Aufgabe des Stabilitätsrates ist die fortlaufende Überwachung der Haushalte des Bundes und der Länder, um drohende Haushaltsnotlagen frühzeitig zu erkennen und geeignete Gegenmaßnahmen einleiten zu können (Art. 109a GG i. V. m. §§ 2 ff. StabiRatG). Die Haushaltsüberwachung erfolgt auf der Grundlage eines jährlich zu erstellenden Berichtes der jeweiligen Gebietskörperschaft (Stabilitätsbericht).

Download

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2018 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2017 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2016 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2015 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2014 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2013 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2012 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2011 (PDF-Datei)

Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg 2010 (PDF-Datei)

 

Pressemitteilung als PDF:

Brandenburgs Finanzen sind solide und gerüstet für kommende Aufgaben – alle vier Kennziffern im grünen Bereich (10.09.2017)

Finanzen solide und gerüstet für Herausforderungen (06.09.2016)

Finanzen: Kennziffern im grünen Bereich – Investitionen in Infrastruktur und Finanzkraft der Kommunen gestärkt (09.09.2014)

Woidke und Markov: Solide Finanzen und stabile Entwicklung - Haushaltspolitik weiter auf richtigem Weg (03.09.2013)

Brandenburgs Haushaltspolitik weiterhin solide (11.09.2012)

Brandenburgs Haushaltspolitik auf dem richtigen Weg (6.09.2011) 

 

Link zur Startseite des Stabilitätsrates des Bundes

Im Bereich „Dokumentation" werden die Veröffentlichungen des Stabilitätsrates des Bundes thematisch aufbereitet. Dazu gehören die Stabilitätsberichte und die Haushaltskennziffern des Bundes und der Länder.

Letzte Aktualisierung: 10.09.2018
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